PIK: Moderne Brennstoffe beschleunigen den demografischen Wandel
Neuer Job für Annalena Baerbock? Ja, es sieht ganz so aus. Für die Betriebserlaubnis der Gaspipeline Nordstream 2 ist die Bundesnetzagentur zuständig. Sie untersteht dem Wirtschaftsministerium. Aktuell prüft die Bundesnetzagentur die Inbetriebnahme. Einer der Bedingungen für die Erlaubnis ist eine deutsche Rechtsform des Betreibers, neben der Trennung von Betreiber der Pipeline und den Lagerstätten des Gases. Das steht aus und deshalb hat die Agentur das Verfahren vorläufig ausgesetzt. Nun aber kommt Annalena Baerbock ins Spiel, sie übernimmt quasi die Rolle eines Sprechers der Agentur und erklärt laut Tagesschau den Betrieb für nicht vereinbar mit Europarecht. Nun gut, sie dürfte es …